Markenrecherche.de

Der monatliche Newsletter des HABM “Alicante News” präsentiert sich mit der November Ausgabe im neuen Design. Quelle: MarkenBlog

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Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.

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MarkenBlog informiert über den Twitter Account des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt. Das HABM tritt ab jetzt in die Reihe der immer wachsenden Anzahl von offiziellen Organisationen und Unternehmen ein, die Twitter, YouTube und andere neue Internet Kommunikationsmedien verwenden, um den Informationsfluss für die Kunden zu verbessern. Der HABM Twitter-Account wurde unter dem Namen OAMITWEETS erstellt [...]

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7452 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im September.

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Gut aufbereitete Basisinformationen für Markenanmelder.

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Eine Delegation der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) besucht am 16. Oktober das HABM, um über eine umfassendere Zusammenarbeit im Bereich der Klassifizierung zu sprechen. Die WIPO beabsichtigt, die Inhalte ihrer Klassifizierungsdatenbank in mehreren Sprachen zu erweitern. Die WIPO nimmt ebenfalls aktiv am Euroclass-Projekt des HABM teil. In dem Bestreben, den Nutzern weltweit einen einfachen [...]

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Ein detaillierter Überblick (PDF 34 Seiten) über die Entscheidungen der Beschwerkammern im Jahre 2008 steht ab jetzt auf der Website des HABM zur Verfügung.

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Einige interessante Fundstücke hat das MarkenBlog im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken ermittelt. 6878532 Nizzaklassen: 35, 38, 42 21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen 6882062 Nizzaklassen: 35, 38, 42 21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen Quelle: HABM

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EIN AUSRUFEZEICHEN KANN NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINGETRAGEN WERDEN Die in Frage stehenden Bildmarken sind nicht unterscheidungskräftig, und JOOP! hat nicht nachgewiesen, dass die Marken gemeinschaftsweit Unterscheidungskraft durch Benutzung erworben haben Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke1 kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht eingetragen werden. Eine solche Marke kann aber dann eingetragen werden, [...]

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Eine interessante Statistik hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im aktuellen Alicante Newsletter veröffentlicht. Demnach trotzen derzeit lediglich Deutschland und Frankreich der Flaute im Anmeldebereich der Europäischen Gemeinschaftsmarken. CTM applications Jan-Aug 09 Jan-Aug 08 % Change Jan-Aug %Change Jan-Mar Germany 10862 10118 7% 7% USA 7236 8954 -19% -24% UK 5185 5859 -12% -22% Italy [...]

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