Markenrecherche.de

MarkenBlog.de hat passend zur BGH Entscheidung “Legostein” eine Sammlung von 3D-Marken der LEGO Juris A/S veröffentlicht. Deutsche Marke: 30680190 Nizzaklasse: 28 Angemeldet Gemeinschaftsmarke: 7453657 Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 35, 41, 42, 43, 45 Anmeldung veröffentlicht (Bekanntgemacht)

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Omans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für jede Nizzaklasse: 470.- CHF Verlängerung Für jede Nizzaklasse: 242.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 25. Juni 2009 in Kraft treten. Quelle: WIPO

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Vuvuzela heisst der erste Vorgeschmack auf die kommende Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika. Die Plastiktröten sorgen beim Confed-Cup für Gesprächsstoff und sind auch in Europa bereits angekommen, wie MarkenBlog.de berichtet. Folgende Marken lassen sich im Markenregister ermitteln: Registernummer: 302008081072 Nizzaklassen: 15, 25 Registernummer: 302008081073 Nizzaklassen: 15, 25 EU-Marke Registernummer: 4140075 VUVUZELA Nizzaklassen: 15, 28 Quellen: DPMA und [...]

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Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. [...] Sprach das Reichsmarkenschutzgesetz von 1874 noch von einer „Marke“, prägte der Gesetzgeber mit dem Warenbezeichnungsgesetz im Jahre 1894 den Rechtsbegriff des [...]

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Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im Markenregister von Benelux hinzu. Dieses Angebot ist schon ab 109,- Euro erhältlich. Bemerkenswert ist, dass die Staaten Belgien, Niederlande und Luxemburg ein gemeinsames Markenregister führen und der Schutz auch jeweils in den drei Staaten wirkt. Die Recherche wird als Identitäts- und [...]

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Mit den Regelungen und Details zur Teilung einer Marke nach § 46 Abs. 1 MarkenG beschäftigt sich das Markenserviceblog.

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MarkenBlog.de berichtet über die Löschung der Bildmarke (Registernummer: 304 66 839) wegen absoluter Schutzhindernisse. Die Marke war im letzten Jahr wegen einer Abmahnung in den Fokus der Öffentlichkeit gelangt.

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Der Markenverband hat die Ergebnisse seiner aktuellen Konjunkturumfrage veröffentlicht. „Unsere Unternehmen spüren die aktuelle Wirtschaftkrise deutlich, stemmen sich vielfach aber erfolgreich dagegen. Während 70 Prozent unserer Mitglieder die wirtschaftliche Lage insgesamt als schlecht bis sehr schlecht bewerten, wird die Lage im eigenen Segment durchweg positiver beurteilt: Rund die Hälfte der Unternehmen hält diese für befriedigend, [...]

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Zu den bereits bestehenden Researcher24 Angeboten, beispielsweise für Skandinavien, kommt in der Kategorie Marken die Recherche im nationalen Markenregister Schwedens hinzu. Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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In Ergänzung zum bestehenden Researcher24 Angebot kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im nationalen Markenregister Frankreichs hinzu. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als  Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätsprüfung, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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