Markenrecherche.de

Empfehlenswerte Einstiegslektüre “Marken. Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz” 40 Seiten PDF-Dokument Stand: Juli 2010 Herausgeber: DPMA via MarkenBlog

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Die IPR-Status Recherchen von Researcher24 fassen unterschiedliche Rechercheleistungen für einen geografischen Raum zu einem Recherchereport zusammen. In der Kategorie IPR-Status steht Ihnen eine umfassende Auswahl an Recherchepaketen zur Verfügung, die die Einzelrecherchen nach unterschiedlichen Rechten bündeln. Die Beauftragung einer kombinierten Marken-, Firmen-, Domain- und Titelschutzrecherche kann so in einem Vorgang erfolgen.

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In Xanten ist man verwundert über eine Markeneintragung für Siegfried, den Held des Nibelungenlieds. Wie sieht es aber mit anderen Nibelungen im Markenregister aus? Für die holde Krimhilde Siegfrieds Frau findet sich beispielsweise keine einzige Marke im Register des DPMA. Königin Brunhilde kann immerhin eine inzwischen gelöschte Wortmarke (Registernummer 1078069) vorweisen. Die Marke der Zapf [...]

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Unter nafta.search-trademarks.com bietet TMsearcher24 NAFTA ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in den USA, in Kanada und Mexiko den Schutz von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder Firmengründungen in den NAFTA Wirtschaftsraum namensrechtliche Konfliktsituationen vermeiden [...]

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Researcher24 hat sein bestehendes Angebot in der Kategorie der Markenrecherchen ergänzt und für zahlreiche Rechercheleistungen ein optimiertes Angebot veröffentlicht. So konnte zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Register Südkoreas eine deutliche Preissenkung erzielt werden. Die Identitätsrecherche wird jetzt bereits ab 109.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird ein [...]

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Das DPMA hatte die Anmeldung der Bildmarke (Aktenzeichen: 307 11 542.9) für Waren der Klassen 14, 16, 18, 25 mit Beschluss vom 24. Januar 2008 und die dagegen eingelegte Erinnerung mit Beschluss vom 15. März 2010, wobei letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen. Das ist damit begründet, das angemeldete Zeichen verstoße gegen die guten Sitten, [...]

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Zwei deutsche Patentämter wurden eins München/Berlin/Jena. Vor zwanzig Jahren, am 3. Oktober 1990, übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des “Amtes für Erfindungs- und Patentwesen” der DDR mit 13,5 Millionen Patentdokumenten. Gleichzeitig wurde das Deutsche Patentamt die alleinige Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. 450 der [...]

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In München wurde das Oktoberfest eröffnet. In Kiel warnt Rechtsanwalt Prehm dem Gebrauch der Bezeichnung “Oktoberfest” und verweist verschiedene eingetragene Marken. OKTOBERFEST Markentyp: Wortmarke Registernummer: DE 30746058 Anmeldetag: 12.07.2007 Inhaber: Bally Wulff Entertainment GmbH Nizzaklassen: 09, 28, 41 Oktoberfest-Dirndl Markentyp: Wortmarke Registernummer: DE 30644678 Anmeldetag: 21.07.2006 Inhaber: Marco Porta Nizzaklassen: 28 OKTOBERFEST-BIER Markentyp: Wortmarke Registernummer: [...]

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MarkenBlog.de greift einen Bericht der Plattform engadget.com über die Gerüchte zum Revival der Marke “Amiga” auf und informiert über die Registernmarken für das Kennzeichen. Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts datiert die prioritätsälteste AMIGA Marke vom 30.03.1985. Unter der Registernummer 1085602 beansprucht die Marke der Amiga, Incorporated Schutz in den Nizzaklassen 09 und 16. [...]

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Im Markenregister stellt sich die Situation nach Recherchen von MarkenBlog.de folgendermassen dar: Die Marken der Deutsche Bahn AG zum heftig umstrittenen Projekt “Stuttgart 21″. Registernummer: 39522191 Anmeldedatum: 26.05.1995 Nizzaklassen: 37, 38, 39, 41, 42 Registernummer: 39624440 Anmeldedatum: 31.05.1996 Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43 Stuttgart 21 Aktenzeichen: 302010034097.5 Anmeldedatum: 08.06.2010 Nizzaklassen: 16, [...]

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