Jeden Monat gibt das Deutsche Patent- und Markenamt die Zeitschrift “Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen” heraus. Die aktuelle Ausgabe Mai 2009 ist jetzt erschienen und in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen
June 17th, 2009 · Comments Off
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Kein Markenschutz mehr für “Roten Stern”
June 5th, 2009 · Comments Off
MarkenBlog.de berichtet über die Löschung der Bildmarke (Registernummer: 304 66 839) wegen absoluter Schutzhindernisse. Die Marke war im letzten Jahr wegen einer Abmahnung in den Fokus der Öffentlichkeit gelangt.
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Recherche nach Marken und Firmennamen in Frankreich
June 4th, 2009 · Comments Off
TMsearcher24 ist mit verschiedenen Diensten für einzelne Staaten und wichtige Wirtschaftsregionen der Einstieg in das umfangreiche Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Frankreich bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Frankreich den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. So lassen sich mit den Markenrecherchen oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder [...]
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Verwickelt in Widersprüche
June 4th, 2009 · Comments Off
So kann es gehen im Widerspruchsverfahren – Unser Widerspruchsverfahren wurde ausgesetzt, da gegen die Widerspruchsmarke selbst Widerspruch erhoben worden ist. Das Widerspruchsverfahren über die Widerspruchsmarke wurde aber auch ausgesetzt, da wiederum Widerspruch gegen die Widerspruchsmarke 2 in dem Widerspruchsverfahren über die Widerspruchsmarke 1 erhoben worden ist. Quelle: Markenserviceblog
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Markenrecherche China
May 20th, 2009 · Comments Off
Researcher24 hat sein Angebot an Rechercheleistungen ergänzt. In der Kategorie Markenrecherche kommt die Recherche im nationalen Markenbestand Chinas hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 110,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende [...]
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Markenrecherche in den USA
May 18th, 2009 · Comments Off
Zum bisher bestehenden Researcher24 Angebot von mehreren hundert Recherchedienstleistungen kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im nationalen Markenbestand der USA hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 99,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level [...]
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Markenrecherche Großbritannien
May 13th, 2009 · Comments Off
Zu den bereits bestehenden Researcher24 Angeboten für Markenrecherchen in den europäischen Nationen kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im nationalen Markenregister Großbritanniens hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 169,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Ähnlichkeitsrecherche und Identitätsrecherche angeboten. Selbstverständlich ist auch die Kombination des nationalen britischen Markenregisters mit den Europäischen Gemeinschaftsmarken und Internationalen [...]
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Patent- und Markenamt startet neuen Service
April 29th, 2009 · Comments Off
Mit dem heutigen Tag startet DPMAregister für das Schutzrecht Marken einschließlich Geografischer Herkunftsangaben, die neue Internetplattform für die integrierte Veröffentlichung der amtlichen Publikationen und der Registerdaten mit aktuellen Rechts-und Verfahrensstandsinformationen zu einem Schutzrecht. DPMAregister eignet sich insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des aktuellen Rechtsstands zu einem Schutzrecht [...]
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DPMAregister
April 23rd, 2009 · Comments Off
MarkenBlog.de liefert einen ersten optischen Eindruck von der neuen Plattform des Deutschen Patent- und Markenamtes. Ab 28. April 2009 können Sie hier auf DPMAregister zugreifen. DPMAregister ist der neue Webservice des Deutschen Patent- und Markenamts. Er fasst die Funktionen der bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen zusammen.
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Nicht amtliche Schreiben – Eintragsungsofferten
April 17th, 2009 · Comments Off
Immer wieder erhalten Inhaber von Marken nicht amtliche Zahlungsaufforderungen oder Eintragungsofferten in sogenannte Markenverzeichnisse. Bei Erhalt eines solchen Schreibens sollte der Inhalt des Schreibens sehr sorgfältig überprüft werden. Bei nicht amtlichen Zahlungsaufforderungen handelt es sich regelmäßig um einen Betrugsversuch. Schreiben im Zusammenhang mit Gebührenzahlungen werden ausschließlich durch das Deutsche Patent- und Markenamt bzw. die entsprechenden [...]
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