Im Markenrecht gilt, dass die prioritätsältere Marke Vorrang gegenüber der prioritätsjüngeren Marke besitzt – Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag oder – falls eine ausländische Priorität in Anspruch genommen wird – nach deren Prioritätstag. Unter den nachfolgenden Voraussetzungen kann beispielsweise der Inhaber einer deutschen Marke bei der [...]
Ausländische Priorität
June 8th, 2011 · Comments Off
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Handtaschenstreit
March 22nd, 2011 · Comments Off
Schon zum zweiten Mal hat die dänische Künstlerin Nadia Plesner Stress mit dem Luxuslabel Louis Vuitton. Stein des Anstoßes ist die Darstellung einer bewusst dem Markenprodukt nachempfundenen Handtasche am Arm eines afrikanischen Kindes. Beim ersten Verfahren zierte das Kunstwerk ein T-Shirt, aktuell ist es ein Bestandteil des Gemäldes Dafurnica. Quelle: MarkenBlog
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Marke und Erbschaft
February 15th, 2011 · Comments Off
Mit dem Thema Vererbung von Marken beschäftigt sich das Markenserviceblog in einem aktuellen Beitrag aus der Reihe der markenrechtlichen Basics. Für die Marke bedeutet dies, dass ein oder mehrere Erben neue Markeninhaber werden. Mit Vorlage des Erbscheins beantragt man beim Deutschen Patent- und Markenamt die Umschreibung. Das Markengesetz lässt es dabei zu, dass auch mehrere [...]
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AdWords & Markenschutz
November 5th, 2010 · Comments Off
Unter dem Titel “Google Adwords: So schützen Sie Ihre Marke!” beschäftigt sich Unternehmer.de mit den Auswirkungen der neuen Markenrichtlinie für Adwords-Anzeigen.
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China: Markenstreit um “IPAD”
November 2nd, 2010 · Comments Off
Ein taiwanisches Unternehmen will Apple wegen Verletzung seiner Rechte an dem Markennamen iPad verklagen. Proview International, ein Auftragshersteller für Displays, hatte vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad angeboten. “Wir werden sie für finanzielle Schäden in China und in den USA verklagen”, sagte Proview-Aufsichtsrat Yang Rongshan der britischen Financial Times. Apple hatte [...]
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WALKMAN wird nicht mehr produziert
October 28th, 2010 · Comments Off
Das Markenblog greift einen Bericht des Spiegels zum Produktionsende des Kassetten-Walkmans auf und informiert über die registrierten Marken. Im Markenregister findet sich der WALKMAN erstmal 1980. Unter der Registernummer 1012279 führt das DPMA die Wortmarke mit Schutz für die Waren “Elektrische Tonaufnahme- und -Wiedergabegeräte, Tonbandgeräte, Tonbandkassetten-Abspielgeräte, Tonbandkassetten-Rekorder, Radiogeräte, Kopfhörer”. Interessante Wort-/Bildmarken für das Kennzeichen WALKMAN [...]
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Wann verstösst eine Marke gegen die guten Sitten?
October 15th, 2010 · Comments Off
Der Frage stellung wann eine Marke gegen die guten Sitten verstößt geht das Markenmagazin anhand aktueller Entscheidungen nach.
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Legostein
September 22nd, 2010 · Comments Off
Unter dem Titel “Das soll keine Marke sein?” setzt sich MarkenBlog.de kritisch mit den Entscheidungen von BGH und EuGH zum Markenschutz als dreidimensionale Marke zur den Legostein auseinander.
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Sale and lease back
September 9th, 2010 · Comments Off
MarkenBlog.de greift einen Bericht des Presseanzeigers auf und nimmt Stellung zum Thema Sale-and-lease-back im Bereich Markenrechte.
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Markenstreitigkeiten
August 30th, 2010 · Comments Off
Am Beispiel des aktuellen “iPOD vs. eiPOTT” Markenstreits hat die Wirtschaftswoche eine Galerie mit 13 “absurden Markenstreits” zusammengestellt.
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