Markenrecherche.de

Rechtsanwalt Prehm sorgt sich um Googles Werbekunden, die durch die neue Markenrichtlinie des Suchmaschinenkonzerns in offene “Marken”-Messer laufen könnten. Für Googles Werbekunden ist das aber kein Freibrief. In der Bananabay-Entscheidung des EuGH hat dieser viel mehr dargelegt, dass Werbung mit fremden Marken über Google AdWords-Kampagnen sehr wohl eine Markenrechtsverletzung darstellt, wenn z.B. der Konsument hinsichtlich [...]

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MarkenBlog greift eine Nachricht zur namensgleichheit bei Unternehmen auf und empfiehlt den Markenschutz auch für den Firmennamen. Wie unangenehm eine Namensidentität für ein Unternehmen sein kann, zeigt das Beispiel der Terra Heimbau KG aus Dortmund. Es zeigt sich mal wieder, dass auch für den Firmennamen ein Markenschutz sinnvoll ist.

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Expertinnen und Experten der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (SAIC), des chinesischen Markenamtes (CTMO) und ein chinesischer Patentanwalt referieren heute über den Schutz von Marken in der Volksrepublik China und über die verwaltungsrechtliche Durchsetzung der Markenrechte. Mehr als 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft sowie Rechts- und Patentanwaltschaft nehmen an der Veranstaltung teil. [...]

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Das Markenserviceblog berichtet über den Namenswechsel beim Apple Betriebssystem und die damit verbundene Markenproblematik. Aus iPhone-OS wird iOS. Das ist nur konsequent, da das mobile Betriebssystem mittlerweile nicht nur auf dem iPhone, sondern auch auf dem iPad und iPod Touch läuft. Manch einer bei Cisco Systems und Infineon Technologies mag angesichts iOS stutzen. In Europa [...]

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Der Ravensburger-Verlag hat keinen Anspruch auf europaweiten Markenschutz für seinen Spiele-Klassiker “Memory”. Das Wort sei rein beschreibend und daher nicht markenfähig, urteilte am Mittwoch das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. In einem weiteren Urteil billigte es daher die Eintragung einer Bildmarke eines spanischen Konkurrenten von Ravensburger namens “Educa Memory game”. Quelle: persoenlich.com Zur Entscheidung [...]

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In der Rechtssache T‑163/08 hat die Sechste Kammer des Europäischen Gerichts die Klage der Arbeitsgemeinschaft Golden Toast e. V. mit Sitz in Düsseldorf gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM in vollem Umfang abgewiesen. Quelle: MarkenBlog

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Community trade mark applications received 8694 Community trade mark applications published 6534 Community trade marks registered (certificates issued) 6391 Quelle: Alicante News

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Markenurkunde Kanada – aus der Urkundengaarie des Markenserviceblogs. Der jüngste Zugang in unserer Markengalerie ist dieses hübsche Exemplar aus Kanada.

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Nach “Vizekusen” wirft der MarkenBlog einen Blick auf weitere Marken der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH. MEISTERKUSEN Registernummer: 302010011571 Pillendreher Registernummer: 30631506 Werksclub Registernummer: 30631507 Fanzyklopädie Registernummer: 30659793 SELECAO Registernummer: 302010016522 CALCIO Registernummer: 302010016524 Werkself EU-Marke: 4974291 EU-Marke: 4095865 hat die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH als Marken oder Markenanmeldungen in ihrem Markenportfolio. Quelle: DPMA

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Über eine bemerkenswerte Marke berichtet der MarkenBlog. Während man in Leverkusen bisher die Bezeichnung eher als Unwort empfand, geht man aktuell offensiver mit dem “Ehrentitel” um. Am 25. Februar 2010 hat die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH die Wortmarke VIZEKUSEN (Registernummer: 302010011572) beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Am 19.03.2010 wurde die Marke in das [...]

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