Markenrecherche.de

In der Rechtssache T‑232/10 wies das Europäische Gericht die Klage der Markenanmelderin gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM zum Markenschutz der Bildmarke Markennummer 5585898 zurück und bestätigte den Verstoss der Marke gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten. Quelle: MarkenBlog

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MarkenBlog.de nimmt sich des Themas Markenschutz für die Himmelscheibe von Nebra an und informiert über die jüngsten Markenanmeldungen beim HABM. Auch wenn die Begründung Die Marke werde gelöscht. Die «Mitteldeutsche Zeitung» berichtete unter Berufung auf den Kläger-Anwalt, dass der Fall beendet sei, weil das Land nicht die volle Gebühr für die Beschwerde überwiesen habe. Dazu [...]

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Das MarkenBlog hat sich die Marken für die RTL Sendung “Dschungelcamp” vorgenommen. Unter der Registernummer 30402707 führt das DPMA die Wortmarke und die entsprechende Wort-/Bildmarke findet sich unter der Nummer 30402862. Beansprucht werden jeweils die Nizzaklassen 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, [...]

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Empfehlenswerte Einstiegslektüre “Marken. Eine Informationsbroschüre zum Markenschutz” 40 Seiten PDF-Dokument Stand: Juli 2010 Herausgeber: DPMA via MarkenBlog

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In der Rechtssache T‑404/09 hat das Europäische Gericht die Klage der Deutsche Bahn AG gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 379/2009‑1) abgewiesen und der Farbmarke der Deutsche Bahn AG die Unterscheidungskraft abgesprochen. Am 6. März 2008 meldete die Klägerin, die Deutsche Bahn AG, nach der Verordnung (EG) [...]

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Unter dem Titel “Google Adwords: So schützen Sie Ihre Marke!” beschäftigt sich Unternehmer.de mit den Auswirkungen der neuen Markenrichtlinie für Adwords-Anzeigen.

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Das Markenblog greift einen Bericht des Spiegels zum Produktionsende des Kassetten-Walkmans auf und informiert über die registrierten Marken. Im Markenregister findet sich der WALKMAN erstmal 1980. Unter der Registernummer 1012279 führt das DPMA die Wortmarke mit Schutz für die Waren “Elektrische Tonaufnahme- und -Wiedergabegeräte, Tonbandgeräte, Tonbandkassetten-Abspielgeräte, Tonbandkassetten-Rekorder, Radiogeräte, Kopfhörer”. Interessante Wort-/Bildmarken für das Kennzeichen WALKMAN [...]

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Markenrechtlich geschützte Kühlerfiguren beschäftigen das Markenserviceblog und MarkenBlog.de. Markentyp: dreidimensionale Marke Registernummer: DE 39864343 Anmeldetag: 07.11.1998 Inhaber: Bugatti International S.A. Der von Rembrandt Bugatti entworfene aufgerichtete Elefant wurde als Kühlerfigur für den Bugatti Royale eingesetzt. Entworfen wurde er als Persiflage auf die geflügelte Kühlerfigur Spirit of Ecstasy von Rolls-Royce. Sechs Exemplare existieren hiervon. Im letzten [...]

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Unter dem Titel “Das soll keine Marke sein?” setzt sich MarkenBlog.de kritisch mit den Entscheidungen von BGH und EuGH zum Markenschutz als dreidimensionale Marke zur den Legostein auseinander.

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In München wurde das Oktoberfest eröffnet. In Kiel warnt Rechtsanwalt Prehm dem Gebrauch der Bezeichnung “Oktoberfest” und verweist verschiedene eingetragene Marken. OKTOBERFEST Markentyp: Wortmarke Registernummer: DE 30746058 Anmeldetag: 12.07.2007 Inhaber: Bally Wulff Entertainment GmbH Nizzaklassen: 09, 28, 41 Oktoberfest-Dirndl Markentyp: Wortmarke Registernummer: DE 30644678 Anmeldetag: 21.07.2006 Inhaber: Marco Porta Nizzaklassen: 28 OKTOBERFEST-BIER Markentyp: Wortmarke Registernummer: [...]

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