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Kein Markenschutz für Schokoriegelform

July 10th, 2009 · Comments Off

Das Europäische Gericht erster Instanz hat die Klage der Mars, Inc. gegen die Löschung der dreidimensionalen Marke (Registernummer: 818864) zurückgewiesen (Rechtssache T-28/08). Quelle: MarkenBlog.de

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Die dreidimensionale Marke

July 10th, 2009 · Comments Off

In der Reihe der markenrechtlichen Basics nimmt sich das Markenserviceblog der 3D-Marke an. Gemäß § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung geschützt werden. Die Anmeldung einer dreidimensionalen Marke erfolgt in einer zweidimensionalen Wiedergabe, sprich durch die Einreichung eines Fotos oder einer [...]

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Jahresbericht 2008 des Deutschen Patent- und Markenamtes

July 6th, 2009 · Comments Off

Das DPMA hat seinen umfangreichen Jahresbericht für 2008 (142 Seiten PDF, 8,21 MB) veröffentlicht.

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Parteimarken III

July 6th, 2009 · Comments Off

MarkenBlog.de hat die Serie der Parteimarken mit der SPD fortgesetzt. Heute die Marken der SPD: Registernummer: 302008053048 SPD Nizzaklassen: 03, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 28, 30, 31, 32, 34, 35, 41 Inhaber: Sozialdemokratische Partei Deutschlands, vertreten durch den Parteivorstand Registernummer: 302008053049 [...]

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Italien: Markenrecherche

June 25th, 2009 · Comments Off

Zu den bereits vorgestellten Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Marken die Recherche im nationalen Markenregister Italiens hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 109,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche [...]

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Markenformen: Geruchsmarke

June 23rd, 2009 · Comments Off

Das Thema Geruchsmarken hat MarkenBlog.de aufbereitet und dabei u.A. die folgende Marke ermittelt: Registernummer:428870 Beschreibung: Besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt. Nizzaklasse: 28 (Tennisbälle) Rechtsstand: Gelöscht (Bei dieser Marke handelt es sich um die einzige Gemeinschaftsmarke, die jemals als Geruchsmarke eingetragen wurde. Der Markenschutz ist 2007 abgelaufen.)

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Südamerika: Firmennamen- und Markenrecherche

June 22nd, 2009 · Comments Off

TMsearcher24 ist mit verschiedenen Diensten für einzelne Staaten und wichtige Wirtschaftsregionen der Einstieg in das umfangreiche Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Südamerika bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Südamerika den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. So lassen sich mit den Markenrecherchen oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder [...]

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Markenschutz

June 12th, 2009 · Comments Off

Die Financial Times Deutschland informiert über das Thema Markenschutz. Revier rechtzeitig abstecken Wer seine Marke anmeldet, schützt sie vor Nachahmern. Unternehmen müssen sich in Krisenzeiten auf ihren Ruf verlassen können, um die Umsätze stabil zuhalten.

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Frankreich: Markenrecherche

May 25th, 2009 · Comments Off

In Ergänzung zum bestehenden Researcher24 Angebot kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche im nationalen Markenregister Frankreichs hinzu. Die Recherche wird sowohl als Identitäts- als auch als  Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätsprüfung, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche erfolgt.

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Markenrecherche China

May 20th, 2009 · Comments Off

Researcher24 hat sein Angebot an Rechercheleistungen ergänzt. In der Kategorie Markenrecherche kommt die Recherche im nationalen Markenbestand Chinas hinzu. Dieses Angebot ist bereits ab 110,- Euro erhältlich. Die Recherche wird als Identitäts- und/oder Ähnlichkeitsrecherche angeboten. Beim Identity Level handelt es sich um eine reine Identitätssuche, während bei der Markenrecherche im Similarity Level zusätzlich eine umfassende [...]

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Tags: Recherchen