TMsearcher24 ist mit verschiedenen Diensten für einzelne Staaten und wichtige Wirtschaftsregionen der Einstieg in das umfangreiche Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Korea bietet eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Südkorea den Rechtstatus von Namen und Marken zu überprüfen. So lassen sich mit den Markenrecherchen oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von Produkten oder [...]
Markenrecherche und Firmennamenrecherchen in Korea
May 4th, 2009 · Comments Off
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Patent- und Markenamt startet neuen Service
April 29th, 2009 · Comments Off
Mit dem heutigen Tag startet DPMAregister für das Schutzrecht Marken einschließlich Geografischer Herkunftsangaben, die neue Internetplattform für die integrierte Veröffentlichung der amtlichen Publikationen und der Registerdaten mit aktuellen Rechts-und Verfahrensstandsinformationen zu einem Schutzrecht. DPMAregister eignet sich insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des aktuellen Rechtsstands zu einem Schutzrecht [...]
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Schutz von Filmtiteln
April 22nd, 2009 · Comments Off
Die verschiedenen Möglichkeiten des Schutzes von Filmtiteln untersucht das Markenserviceblog. Wie kann ein Filmtitel geschützt werden? 1. als Werktitel, 2. als Marke, 3. als urheberrechtlich geschütztes Werk. Die häufigste Schutzform eines Filmtitels ist der Werktitelschutz im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG. Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken [...]
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Österreich: Markenrecherchen und Firmennamenrecherchen
April 9th, 2009 · Comments Off
TMsearcher24 ist mit unterschiedlichen Diensten für einzelne Länder und Regionen der Einstieg zum umfangreichen Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Österreich bietet ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Österreich den Status von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von [...]
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Geografische Herkunftsangaben
April 9th, 2009 · Comments Off
Eine Übersicht der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten geografischen Herkunftsangaben.
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Markenrecherche Brasilien: Preissenkung
April 8th, 2009 · Comments Off
Researcher24 hat seine Angebote im Bereich der Markenrecherchen überarbeitet und ergänzt. Für zahlreiche Rechercheleistungen konnte ein verbessertes Angebot veröffentlicht werden. So wurde zum Beispiel für die Markenrecherchen im nationalen Markenregister Brasiliens eine deutliche Preissenkung erzielt. Die umfassende Ähnlichkeitsrecherche wird jetzt bereits ab 199.- EUR durchgeführt. Enthalten sind bis zu drei Nizzaklassen. Für weitere Klassen wird [...]
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Portugal: Firmennamen- und Markenrecherche
April 7th, 2009 · Comments Off
TMsearcher24 ist mit unterschiedlichen Diensten für einzelne Länder und Regionen der Einstieg zum umfangreichen Rechercheangebot von Researcher24. TMsearcher24 Portugal bietet ab sofort eine Auswahl der wichtigsten Recherchedienstleistungen, um auch in Portugal den Status von Namen und Marken zu überprüfen. Auf diese Weise lassen sich mit den Marken- oder Firmennamenrecherchen z.B. bei Import- oder Export von [...]
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Graumarkt – Informationen für Wiederverkäufer
March 30th, 2009 · Comments Off
Auf Markenserviceblog beschäftigt sich Rechtsanwalt Prehm mit den markenrechtlichen Grundlagen für Wiederverkäufer von Importwaren. Zum Beispiel die Produkte des US-Modelabels Abercrombie & Fitch standen in den letzten Monaten im Fokus einer Abmahnwelle. Die Bekleidungsstücke waren nicht für den Vertrieb innerhalb der Europäischen Gemeinschaft bestimmt und Abercrombie & Fitch setzte den markenrechtlichen Vertriebsschutz insbesondere gegen ebay-Verkäufer [...]
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EuG: Kein Markenschutz für US-Budweiser
March 29th, 2009 · Comments Off
Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-191/07 Anheuser-Busch, Inc. / HABM DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DEN BEGRIFF „BUDWEISER“ NICHT ALS GEMEINSCHAFTSMARKE INSBESONDERE FÜR BIER ZUGUNSTEN DER AMERIKANISCHEN BRAUEREI ANHEUSER-BUSCH EINZUTRAGEN Das Recht zur kommerziellen Nutzung des Begriffs „Budweiser“ für Bier wurde nämlich in Deutschland und in Österreich bereits der tschechischen [...]
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HABM: Neue Gebührenstruktur ab Mai
March 27th, 2009 · Comments Off
MarkenBlog informiert über die neue Gebührenregelung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt für die Beantragung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke. In Zukunft wird es eine einzige Gebühr für Gemeinschaftsmarken geben, die das derzeitige System einer separaten Gebühr für Anmeldung und Eintragung vorsieht, ersetzt. Den Übergangsvereinbarungen zufolge werden die Anmeldungen, die derzeit noch anhängig sind und für die das [...]
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