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7 251 Markenanmeldungen meldet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Juni. Damit liegt die Zahl der Anmeldungen bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken wieder deutlich über dem Vormonat (6 625). Eingetragen wurden im Juni bemerkenswerte 11 681 EU-Marken. Quelle: Alicante News Juli 2009

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Die Alicante News – der aktuelle Newsletter Juli 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Der Newsletter informiert über die aktuellen Statistiken zu den vom Harmonisierungsamt verwalteten Schutzrechten und greift die neusten Entscheidungen der Europäischen Gerichte in Marken- und Geschmacksmusterfragen auf. Zum Newsletter

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Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt befragt die Leser der monatlich erscheinenden Alicante News zu ihren Wünschen an den Newsletter.

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Die Top 10 sieht folgendermaßen aus: Konami (JP) 1313 Anmeldungen Procter & Gamble (USA) 1065 Anmeldungen Deutsche Telekom (D) 1035 Anmeldungen Mars (USA) 897 Anmeldungen Daimler Chrysler (D) 812 Anmeldungen Rewe (D) 621 Anmeldungen L’Oreal (F) 608 Anmeldungen BASF (D) 570 Anmeldungen Unilever (NL) 490 Anmeldungen Lancome (F) 439 Anmeldungen Quelle: Georg von Graevenitz, “Which [...]

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Die deutliche Reduzierung der amtlichen Gebühren macht es möglich: über 9000 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im April. Quelle: Alicante News

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Researcher24 hat sein Angebot an Recherche- und Überwachungsdiensten erweitert. Zu den bisher schon über 600 internationalen Rechercheprodukten aus 9 Kategorien kommen in der Kategorie Markenrecherche die Recherche EU22 in insgesamt 22 nationalen Markenbeständen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinzu. Recherchiert wird als Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche in den Registern der folgenden Staaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg), [...]

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Im Zuge der Gebührensenkung für die Anmeldung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke und der bereits im Dezember 2008 veröffentlichten Veränderungen beim amtlichen Recherchebericht sollen hier noch passende Rechercheleistungen für die Anmelder von Europäischen gemeinschaftsmarken vorgestellt werden. Rs24 Light Marken Europäische Gemeinschaft (EU22) Similarity erweiterte Recherche nach ähnlichen Marken in den nationalen Registern von Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, [...]

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MarkenBlog informiert über die neue Gebührenregelung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt für die Beantragung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke. In Zukunft wird es eine einzige Gebühr für Gemeinschaftsmarken geben, die das derzeitige System einer separaten Gebühr für Anmeldung und Eintragung vorsieht, ersetzt. Den Übergangsvereinbarungen zufolge werden die Anmeldungen, die derzeit noch anhängig sind und für die das [...]

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Der von der Europäischen Kommission in Brüssel geleitete Ausschuss für Gebühren genehmigte ein Maβnahmenpaket zur Senkung der Gebühren für Gemeinschaftsmarkenschutz von 40%. HABM-Präsident Wubbo de Boer äuβerte seine Zufriedenheit darüber, dass die Mitgliedsstaaten auf überwältigende Weise für diese Maβnahme gestimmt hätten, die dazu konzipiert ist, den Nutzern einen besseren Preis anzubieten sowie besonders die KMU [...]

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Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die monatlichen Statistiken für Gemeinschaftsmarken im Februar 2009 veröffentlicht: Community trade mark applications received 6307 Community trade mark applications published 7574 Community trade marks registered (certificates issued) 10485 Community trade mark renewal 1110 Quelle: Alicante News

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