Markenrecherche.de

Eine Delegation von Experten des HABM wird in den ersten zwei Wochen im März China besuchen, um eine ausführliche, gegenseitige Vergleichsstudie über Marken und Geschmacksmuster durchzuführen. Dieser vom 2. bis 13. März stattfindende Besuch in Peking wird vom  EU-China IPR2-Kooperationsprogramm gefördert. Quelle: HABM

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Nachdem vier nationale Ämter entschieden haben, aus dem nationalen Recherchensystem auszusteigen, hat sich die Zahl der Mitgliedstaaten, die fakultative nationale Recherchen durchführen, auf 12 nationale Ämter verringert. Diese nationalen Recherchen müssen zum Zeitpunkt der Einreichung der Gemeinschaftsmarke gestellt werden. Irland, Portugal, Schweden und das Vereinigte Königreich haben entschieden, ab dem 1. Januar 2009 nicht mehr [...]

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