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Zum 31.12.2010 wird die World Intellectual Property Organization die “Madrid Express” Datenbank einstellen. Die “Madrid Express” Datenbank enthält sämtliche angemeldeten und registrierten internationalen Registrierungen. Um sich künftig über den Registerstand einer internationalen Registrierung zu informieren, kann der Nutzer auf die bereits seit April 2010 betriebene Datenbank “ROMARIN” ausweichen. “ROMARIN” bietet denselben Umfang wie “Madrid Express”. [...]

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Das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) hatte sich 2008 geweigert, die Wortbildmarke «Madonna» einer deutschen Firma ins Schweizer Markenregister einzutragen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Unternehmens in letzter Instanz nun abgewiesen und damit ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt. Die Richter in Lausanne teilen die Ansicht ihrer Kollegen in Bern, dass die Verwendung von [...]

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Syriens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF Jede weitere Klasse: 254.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF Jede weitere Klasse: 254.- CHF Die Gebührenstruktur wird mit Wirkung vom 14. [...]

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 04/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Israels im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 449.- CHF Jede weitere Klasse: 337.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 801.- CHF Jede weitere Klasse: 676.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. [...]

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bulgariens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für bis zu drei Nizzaklassen: 477.- CHF Jede weitere Klasse: 43.- CHF Verlängerung Für bis zu drei Nizzaklassen: 217.- CHF Jede weitere Klasse: 43.- CHF Die Gebührenänderung [...]

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 03/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: *World Intellectual Property Day 2010 *Open Innovation – Collective solutions for tomorrow *U.S. Bose Decision – Effects on Madrid System Users *In the Courts – The Trademarked City within a City *WIPO’S First Open [...]

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Auch in Sachen Fußball und Weltmeisterschaft gibt es offenbar einen Trend zum Retrodesign. IR-Marke 896056 Nizzaklassen: 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 32, 35, 36, 39 Eintragungsdatum: 02.05.2006 Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA) Quelle: WIPO

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung San Marinos im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für bis zu drei Nizzaklasse: 172.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF Verlängerung Für bis zu drei Nizzaklasse: 172.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- [...]

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