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Vor dem Schiedsgericht der WIPO (World Intellectual Property Organization) hat das Unternehmen Sony Kabushiki Kaisha die Domain walkman.net erstritten. Sony konnte gegen die im Jahr 2000 registrierte Domain ältere Markenrechte an der Bezeichnung WALKMAN aus dem Jahre 1993 geltend machen. (Fall Nr.: D2009-1134) Sony Kabushiki Kaisha v. Damian Macafee/QTK Internet/ Quelle: MarkenBlog

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Die WIPO meldet Liberias Beitritt zum Madrider Protokoll. Damit steigt die Anzahl der Unterzeichnerstaaten auf 80. Das Protokoll zum Madrider Markenabkommen wird in Liberia am 11. Dezember 2009 in Kraft treten.

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Eine Delegation der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) besucht am 16. Oktober das HABM, um über eine umfassendere Zusammenarbeit im Bereich der Klassifizierung zu sprechen. Die WIPO beabsichtigt, die Inhalte ihrer Klassifizierungsdatenbank in mehreren Sprachen zu erweitern. Die WIPO nimmt ebenfalls aktiv am Euroclass-Projekt des HABM teil. In dem Bestreben, den Nutzern weltweit einen einfachen [...]

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MarkenBlog greift einen Artikel von Heise zur möglichen Ausweitung der Schiedsgerichtsbarkeit der WIPO auf. Die mögliche Ausweitung von Schiedsverfahren zur Durchsetzung von Markenrechten etwa auch bei Social Networks war Thema einer Debatte anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) bei der World Intellectual Property Organisation (WIPO) in Genf.

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Zu den bestehenden Researcher24 Angeboten für Markenrecherchen in den europäischen Nationen kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den spanischen Schutzbereich hinzu. Neben dem Markenbestand Spaniens werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Spanien überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab [...]

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Zu den bestehenden Researcher24 Angeboten für Markenrecherchen in den europäischen Nationen kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Italien hinzu. Neben dem Markenbestand Italiens werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Italien überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab [...]

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 5/2009) ist erschienen und auf der Webseite der WIPO (World Intellectual Property Organization) erhältlich.

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Die Republik Serbien ist dem Wiener Abkommen beigetreten. Das Wiener Abkommen zur Klassifikation der Bildbestandteile von Marken wird in Serbien am 15. oktober 2009 in Kraft treten. Quelle: World Intellectual Property Organization

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domainGuard ist spezialisiert auf Recherchen für den Schutzbereich Deutschland. Angeboten werden Identitäts- und echte Ähnlichkeitsrecherchen für Marken und Firmennamen. Die Wortmarkenrecherche findet nicht nur im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern auch in den Beständen der Europäischen Gemeinschaftsmarken (HABM) und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markenabkommen (WIPO) statt. Die Besonderheit beim domainGuard IntensivResearch [...]

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Der gestrige Artikel befasste sich mit der Abhängigkeit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät). Heute geht es um die Umwandlung einer Internationalen Registrierung in eine nationale Marke (Transformation). Gemäß Artikel 9 quinquies PMMA kann eine im Rahmen des Artikels 6 PMMA gelöschte internationale Registrierung in eine nationale Marke umgewandelt werden. Ein solcher Umwandlungsantrag ist [...]

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