Markenrecherche.de

In der Reihe der markenrechtlichen Basics informiert das Markenserviceblog über die “Akzessorität der Internationalen Registrierung“. Dieser Artikel befasst sich mit der Abhängigheit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät). Artikel 6 Absatz 2 PMMA lautet Mit dem Ablauf einer Frist von fünf Jahren vom Zeitpunkt der internationalen Registrierung an wird diese [...] von der Basiseintragung [...]

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Europäischen Union im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für bis zu drei Nizzaklassen: 1311.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 226.- CHF Verlängerung Für bis zu drei Nizzaklassen: 1808.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 603.- [...]

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 4/2009) ist erschienen und auf der Webseite der WIPO (World Intellectual Property Organization) erhältlich.

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Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Schweiz hinzu. Neben dem Markenbestand der Schweiz werden auch die  Internationalen Registrierungen mit Schutz in der Schweiz überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den spanischen Schutzbereich hinzu. Neben dem Markenbestand Spaniens werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Spanienüberprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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Zu dem bereits bestehenden Researcher24 Rechercheangeboten kommt in der Kategorie Markenrecherche die Recherche für den Schutzbereich Italien hinzu. Neben dem Markenbestand Italiens werden auch die Europäischen Gemeinschaftsmarken und die Internationalen Registrierungen mit Schutz in Italien überprüft. Die Recherche wird als Identitäts- und auch als Ähnlichkeitsrecherche angeboten und ist bereits ab 109,- Euro erhältlich.

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Über einen neuen Service zur Markenrecherche der Kieler Rechtsanwälte Prehm & Klare informiert das MarkenBlog. Trotz Trefferbegrenzung auf 30 Marken je Register ein nützliches Werkzeug für einen schnellen klassenübergreifenden Check.

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Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Omans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für jede Nizzaklasse: 470.- CHF Verlängerung Für jede Nizzaklasse: 242.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 25. Juni 2009 in Kraft treten. Quelle: WIPO

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Die WIPO meldet die Ratifizierung des Madrider Protokolls durch Ägypten. Damit steigt die Anzahl der Unterzeichnerstaaten auf 79. Das Protokoll zum Madrider markenabkommen wird in Ägypten am 03. Septeber in Kraft treten.

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Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 3/2009) ist erschienen und auf der Webseite der WIPO (World Intellectual Property Organization) erhältlich.

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